MdB Frank Schwabe besuchte zum achten Mal Guatemala

Ziel seiner Reise war eine vertiefende Information bezüglich seiner  zwei Arbeitsschwerpunkte: Menschenrechte (Herr Schwabe ist Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion), sowie Umwelt und Klimawandel, ein Thema mit dem er sich als Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit befasst.

Er traf er sich mit der Arbeitsministerin, um u.a. die Umsetzungsmöglichkeiten der ILO 169 zu besprechen, da dies ein wichtiger Schritt für den Abbau der sozialen Konflikte repräsentieren könnte. Darüber hinaus standen die Lage der Migranten auf der Tagesordnung. Er führte Gespräche mit dem  Umweltminister und traf sich mit Repräsentanten der Zivilgesellschaft.

Die Stärkung des Rechtsstaates, insbesondere die Menschenrechtslage und der Kampf gegen die Straflosigkeit gehören zu den ihn am meisten interessierenden Themen. Mit der Generalstaatsanwältin Thelma Aldana und dem CICIG-Vorsitzenden Iván Velásquez führte er einen Austausch zu den wichtigsten Themen auf deren Tagesordnung ( u.a. Justizreform und Neubesetzung von wichtigen Positionen im Justizbereich).

Des Weiteren konnte Herr Schwabe wesentliche Elemente der Entwicklungszusammenarbeit in Guatemala erörtern bzw. besichtigen: hierzu gehören u.a. Opferbetreuung durch den Zivilen Friedensdienst, Feldbesuch in Projekten des Programms Adaptate (Klimaschutz, gefördert durch die GIZ), in der Ortschaft el Morazán El Progreso. Hier wurde er vom Vizeumweltminister, dem Ortsbürgermeister, Vertretern des Programms sowie der Botschaft begleitet. MdB Schwabe hob die Bedeutung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit und die zielgerichtete Arbeit der GIZ beim Klimaschutz hervor

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Schwabe Besuch 2017

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